Gründung von Cannabisvereinen in Spanien

So gründen wir Ihren Cannabisverein, Schritt für Schritt

Jeder Verein ist anders, aber die Arbeit folgt immer diesen Phasen. Die Fristen hängen vor allem vom Register und von der Gemeinde ab, nicht von uns:

1. Erstgespräch und Projektanalyse. Wir sprechen mit den Initiatoren, prüfen die geplante Mitgliederzahl, den Standort und das Betriebsmodell und sagen Ihnen offen, welche Punkte ein Risiko darstellen.
2. Erstellung der Unterlagen. Wir bereiten Satzung, Gründungsprotokoll, Vorstandsbestellung, Hausordnung und Aufnahmeverfahren vor und überarbeiten sie mit Ihnen, bis sie widerspiegeln, wie der Verein wirklich arbeiten wird.
3. Unterzeichnung und Steuernummer. Die Gründer unterzeichnen Protokoll und Satzung, und wir beantragen die Steuernummer mit dem Formular 036.
4. Registereintragung. Wir reichen den Antrag beim zuständigen Register ein. Das Organgesetz 1/2002 sieht für die Eintragung eine Frist von drei Monaten vor (Art. 30.1); verlangt das Register Erläuterungen, beantworten wir sie.
5. Lokal, Lizenz und Eröffnung. Wir prüfen den Mietvertrag, kümmern uns um die Unterlagen für die Gemeinde und bereiten die internen Register vor, bevor der Verein seine Tätigkeit aufnimmt.

In welchem Register der Verein eingetragen wird

Das Organgesetz 1/2002 unterscheidet zwei Register. Das Nationale Vereinsregister des Innenministeriums trägt Vereine ein, die landesweit tätig sind oder nicht hauptsächlich in einer einzigen autonomen Region wirken (Art. 25). Jede autonome Region hat zudem ein eigenes Register für Vereine, die hauptsächlich in ihrem Gebiet tätig sind (Art. 26). Ein Cannabis Social Club ist in der Regel lokal tätig und wird daher normalerweise im Register seiner autonomen Region eingetragen. Das staatliche Verfahren ist auf der Website des spanischen Innenministeriums beschrieben.

Einige Regionen wie Katalonien, das Baskenland, Andalusien, die Region Valencia oder die Kanarischen Inseln haben außerdem ein eigenes Vereinsgesetz mit eigenen Anforderungen und Formularen. Deshalb passen wir Satzung und Antrag an die Region an, in der Ihr Verein tätig sein wird.

Was wir prüfen, um das strafrechtliche Risiko zu senken

Die Eintragung allein schützt den Verein nicht. Anbau und Weitergabe von Cannabis können eine Straftat gegen die öffentliche Gesundheit nach Artikel 368 des spanischen Strafgesetzbuchs sein. Im Urteil 484/2015 vom 7. September verurteilte das Plenum des Obersten Gerichtshofs die Vorstände eines Vereins mit 290 Mitgliedern, weil sie Cannabis organisiert angebaut und verteilt hatten. Auf Grundlage dieser Rechtsprechung prüfen wir unter anderem:

• Dass die Mitglieder volljährig und regelmäßige Konsumenten sind und dass sich dies nachweisen lässt.
• Dass der Verein ein geschlossener Kreis ist, mit kontrollierter Mitgliederzahl und ohne Zugang für Außenstehende.
• Dass es keine Gewinnerzielungsabsicht, keinen verdeckten Verkauf und keine Gewinnausschüttung gibt.
• Dass die geplanten Mengen maßvoll sind und an eine Verbrauchsprognose der Mitglieder anknüpfen.
• Dass im Lokal konsumiert wird und kein Cannabis an Dritte gelangt.
• Dass es keine Werbung, keine Mitgliederwerbung und keine Förderung des Konsums gibt.

Kein Dokument beseitigt das Risiko vollständig, denn die Gerichte bewerten, wie der Club tatsächlich arbeitet. Wir können aber dafür sorgen, dass Struktur und interne Aufzeichnungen von Anfang an diesen Kriterien entsprechen.